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Der nachfolgende Disclaimer wurde übernommen aus dem Impressum Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, http://ig.cs.tu-berlin.de/~dsb/ueber/impress.htm. Das übernehmen dieses Textes ist ausdrücklich erwünscht.

Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links

Der Herausgeber ist als Inhaltsanbieter nach § 6 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Herausgeber insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

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Auszug aus dem Original Text des Berliner Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit:

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir aufgrund der weitgehend unklaren Rechtslage hinsichtlich der Verantwortlichkeit für links keine Garantie dafür übernehmen können, dass ein Anbieter sich durch die Aufnahme unseres Disclaimers in sein Angebot wirksam von der Verantwortung für Inhalte Dritter, auf die aus dem eigenen Angebot links gesetzt werden, freizeichnen kann..

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 6 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 8 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden..

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erstellt 01.März 2005